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Deutschland und Emirate bauen strategische Partnerschaft aus

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate wollen ihre strategische Partnerschaft weiter ausbauen und im Kampf gegen internationalen Terrorismus enger zusammenarbeiten. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die anlässlich des Besuchs von Kronprinz Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin am Mittwoch vereinbart wurde. Darin setzen sich beide Länder auch "mit Nachdruck" für eine politische Lösung des Jemen-Konflikts ein. Das Streitthema Rüstungsexporte wird in der 46 Punkte umfassenden Erklärung nicht erwähnt.

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) bekämpfen im Jemen zusammen mit Saudi-Arabien die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen. Union und SPD hatten vor gut einem Jahr in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligten Länder beschlossen. Dass dazu Saudi-Arabien und die VAE zählen, wird von der Bundesregierung zwar nicht offiziell bestätigt - aber auch nicht bestritten. Weil der Koalitionsvertrag eine Ausnahmeregelung für bereits vorgenehmigte Rüstungsgeschäfte vorsieht, wurde weiter in die Emirate exportiert.

Die Kampfhandlungen im Jemen sind in der Erklärung nicht erwähnt. Beide Seiten machen sich aber für den im vergangenen Jahr in Stockholm begonnenen Friedensprozess stark.

Beim Thema Iran werden in dem Papier die Differenzen deutlich. Beide Seiten bringen zwar ihre "Besorgnis über die wachsenden Spannungen in der Region" zum Ausdruck. Aber Deutschland bekennt sich alleine zu dem umstrittenen Abkommen mit Teheran, das eine iranische Atombombe verhindern soll. Die VAE stehen bei dem Thema auf der Seite der USA, die vor mehr als einem Jahr aus der Vereinbarung ausgestiegen sind.