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Abrüstungskonferenz in Berlin: Maas warnt vor neuer Kriegstechnik

BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister Heiko Maas warnt vor einer unkontrollierten Ausbreitung neuer Kriegstechnologien. "Schon jetzt schreitet die Entwicklung von autonomen Waffen, militärischen Cyberfähigkeiten und neuartigen Raketensystemen rasant voran", sagte der SPD-Politiker der Funke-Mediengruppe (Freitag). "Wir dürfen nicht zulassen, dass die Diplomatie von den technischen Entwicklungen überholt wird."

Maas hat für diesen Freitag Diplomaten, Militärs und Wissenschaftler zu einer Abrüstungskonferenz nach Berlin eingeladen. Am Vormittag hält er dort eine Rede.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Maas und die Bundesregierung würden an der eigenen Glaubwürdigkeit gemessen. "Abrüstung bedeutet auch: keine Rüstungsexporte in Kriegsgebiete. Dafür muss man dann auch stehen und darf nicht, wie von der Bundesregierung angestrebt, die europäischen Rüstungsexportrichtlinien unterlaufen."

Zwischen Union und SPD gibt es Uneinigkeit in der Frage, ob für den Rüstungsexport neue Regeln aufgestellt werden sollen. Deutschlands Regeln sind strenger als in anderen Ländern Europas. Aus Frankreich und Großbritannien gibt es scharfe Kritik am Verbot deutscher Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, weil davon auch Gemeinschaftsprojekte betroffen sind.